Hessischer Bildungsserver / Jugendmedienschutz

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Jugendschutz

2007 wurde die Website thematisch erweitert und beschäftigt sich jetzt allgemein mit Jugendschutz im Internet. Im Vordergrund stehen dabei die Problemkreise, mit denen ein Anbieter konfrontiert ist, der jugendschutzrechtlich relevante Inhalte im Internet anbietet. Wann muss er einen Jugendschutzbeauftragten bestellen? Welche Inhalte darf er überhaupt anbieten und welche technischen Mittel muss er einsetzen, damit Kinder und Jugendliche diese nicht zu Gesicht bekommen?

Jugendschutzgesetz - JuSchG in: deutscher, englischer, französischer, russischer, spanischer und türkischer Sprache zum Download

Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ)

Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV) enthalten Regelungen zum Jugendschutz in der Öffentlichkeit und zum Jugendschutz in den Medien. Die Broschüre bietet Ihnen eine Übersicht über beide Regelungswerke nebst hilfreichen Erläuterungen.

Mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) des Bundes wurden das Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit und das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte zu einem einheitlichen Gesetz zusammengeführt. Das Gesetz regelt den Verkauf und die Abgabe von Tabak, Alkohol, Filmen, den Aufenthalt in Diskotheken und Gaststätten, vor allem aber auch die Verbreitung von Trägermedien.

 

Das Online-Handbuch erläutert wichtige Begriffe des Kinder- und Jugendschutzes und wird in Kooperation zwischen der Universität Duisburg-Essen und der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz herausgegeben und unter Hinzuziehung weiterer Kooperationspartner bearbeitet.

Jugendmedienschutz

"Dass Schülerinnen und Schüler, aber auch Lehrkräfte im schulischen Umfeld beleidigt, verfolgt, belästigt oder bedroht werden, ist kein unbekanntes Phänomen. Das systematische Schikanieren von Personen, um sie aus ihrer sozialen Umgebung zu vertreiben, wird als Mobbing bezeichnet. Während im normalen Schulalltag die Täterin oder der Täter meist bekannt sind, bleiben die Täter in der virtuellen Welt oftmals anonym und können ihr Opfer rund um die Uhr via Internet oder Handy verfolgen. Was sind die besonderen Merkmale des Cyber-Mobbings? Wie kann man gegen Mobbing vorgehen und ist Mobbing überhaupt strafbar? Diese Fragen gilt es zu beantworten, um effektiv auf das Mobbing an der Schule reagieren zu können..... Voraussetzung für eine strafbare Handlung ist das Vorliegen einer Rechtsverletzung. Cyber-Mobbing ist gesetzlich noch nicht direkt als Straftatbestand normiert. Allerdings stellen einzelne Tatbestände wie Nötigung, Drohung oder Erpressung strafbare Handlungen dar. Im Folgenden sind eine Reihe von Straftaten und ihre strafrechtlichen Konsequenzen aufgeführt, die auch in der Cyberwelt anzutreffen sind."

Quelle: Lehrer-Online

§ 11
Jugendschutzprogramme

(1) Der Anbieter von Telemedien kann den Anforderungen nach § 5 Abs. 3 Nr. 1 dadurch genügen, dass Angebote, die geeignet sind, die Entwicklung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen, für ein als geeignet anerkanntes Jugendschutzprogramm programmiert werden oder dass es ihnen vorgeschaltet wird.

(2) Jugendschutzprogramme nach Absatz 1 müssen zur Anerkennung der Eignung vorgelegt werden. Die zuständige Landesmedienanstalt trifft die Entscheidung durch die KJM. Zuständig ist die Landesmedienanstalt des Landes, bei der der Antrag auf Anerkennung gestellt ist. Die Anerkennung ist auf fünf Jahre befristet. Verlängerung ist möglich.

(3) Die Anerkennung nach Absatz 2 ist Jugendschutzprogrammen zu erteilen, wenn sie einen nach Altersstufen differenzierten Zugang ermöglichen oder vergleichbar geeignet sind.

(4) Die Anerkennung kann widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen für die Anerkennung nachträglich entfallen sind.

(5) Wer gewerbsmäßig oder in großem Umfang Telemedien verbreitet oder zugänglich macht, soll auch die für Kinder oder Jugendliche unbedenklichen Angebote für ein anerkanntes Jugendschutzprogramm programmieren, soweit dies zumutbar und ohne unverhältnismäßige Kosten möglich ist.

(6) Die KJM kann vor Anerkennung eines Jugendschutzprogrammes einen zeitlich befristeten Modellversuch mit neuen Verfahren, Vorkehrungen oder technischen Möglichkeiten zur Gewährleistung des Jugendschutzes zulassen.

Quelle

 

Mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) der Länder wurde eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Jugendschutz in den elektronischen Medien (z.B. Internet, Fernsehen, Hörfunk) geschaffen. Ziel des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist der einheitliche Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden, sowie der Schutz vor solchen Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen.

Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien

(Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV)

Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Anbieter einer Webseite einen Jugendschutzbeauftragten bestellen. In Einzelfällen kann dies auch auf schulische Internetangebote zutreffen.

Infos bei Lehrer-Online

Die Jugendschutzrichtlinien konkretisieren die gesetzlichen Anforderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.

Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten zur Gewährleistung des Schutzes der Menschenwürde und des Jugendschutzes (Jugendschutzrichtlinien - JuSchRiL) vom 08./09.03.2005; in Kraft getreten am 02. Juni 2005

Sonstiges
Das LSA versucht mit Unterstützung des Netzwerks gegen Gewalt hessischen Schulen eine Orientierung bei vermuteten Verstößen im Zusammenhang mit missbräuchlicher Nutzung von Handys oder anderen mobilen Digitalgeräten zu geben. Den Schulen wird jedoch zusätzlich empfohlen, in ihrer Schulordnung festzulegen, welche Nutzung erlaubt oder nicht erwünscht bzw. untersagt ist.

Wie sieht die geltende rechtliche Lage aus? Welche Maßnahmen können Schulen ergreifen?
In den verlinkten Dokumenten werden Hilfen zur Einschätzung von rechtlichen Rahmenbedingungen,
insbesondere zum  Strafrecht, zum Jugendschutz, zur Verfolgung von Rechtsverstößen, zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen und zum Urheberrecht gegeben.

(Die von SaN erarbeiteten rechtlichen Bezüge zielen zwar eher auf das Bundesland NRW, die Auszüge sollten mit den Hinweisen aus dem hess. Erlass zum Verfahren bei päd. Maßnahmen jedoch trotzdem hilfreich sein.)

Weiter Informationen zur Schulung der Medienkompetenz können auf Medienkompetenz-hessen.de abgerufen werden.

Maßnahmen durch die Schulleitung und die Lehrkräfte

Download der durch Schulen ans Netz e.V. erarbeiteten Empfehlung für Schulen

Hinweise zum Verfahren bei pädagogischen Maßnahmen (Auszug):

Erlass vom 20. November 2003
I B 3 - 821.100.000 - 80 -
Gült.Verz. Nr. 7200


1. Bei allen pädagogischen Maßnahmen nach § 82 Abs. 1 des Hessischen
Schulgesetzes ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten.


2. Weggenommene Gegenstände sind in der Regel am Ende des Unterrichtstags
zurückzugeben. Die Rückgabe kann bei Minderjährigen auch über die Eltern
erfolgen. Gegenstände, die eine besondere Gefährdung bedeuten, dürfen nur über
die Eltern zurückgegeben werden.


3. Die pädagogische Maßnahme der schriftlichen Missbilligung des Fehlverhaltens
einer Schülerin oder eines Schülers ist in Durchschrift zu den Schülerakten zu
nehmen. Sie ist spätestens am Ende des der Missbilligung folgenden Schuljahres
aus der Schülerakte zu entfernen, sofern nicht während dieser Zeit eine erneute
schriftliche Missbilligung ausgesprochen oder eine Ordnungsmaßnahme getroffen
wurde.


4. Gegen pädagogische Maßnahmen kann von den Eltern, bei Volljährigen von
diesen, formlos Beschwerde erhoben werden. Über die Beschwerde entscheidet die
Schulleiterin oder der Schulleiter. Bei Maßnahmen der Schulleiterin oder des
Schulleiters entscheidet das zuständige Staatliche Schulamt.

5. Der Erlass tritt am 1. Januar 2004 in Kraft. Er tritt mit Ablauf des 31. Dezember
2009 außer Kraft.

"Jugendmedienschutz bestimmt zunehmend den Alltag der Lehrer(-innen). Das Internetportal für Rechtsfragen [Fenster-Symbol] P r o M e d i e n S c h u t z gibt allen Lehrerinnen und Lehrern einen umfassenden Überblick über das komplexe Themenangebot des Medienrechts in der Schule, insbesondere, wenn es um eine verantwortliche Internetnutzung, die Auswirkungen von Urheberrecht und Datenschutz oder um die Effizienz von Content-Filtern geht."

Broschüre der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westwalen (LfM)

Die Broschüre "Mediennutzerschutz. Beschwerderechte für Fernsehen, Hörfunk und Internet" gibt Hörern, Zuschauern und Internetnutzern einen Überblick darüber, welche Rechte sie haben, wie sie artikuliert werden können und was Nutzer von Medien auch mit Hilfe der LfM als Medienaufsicht durchsetzen können.

Legal Box erläutert spielerisch ein eher trockenes, rechtliches Thema und erklärt ohne erhobenen Zeigefinger den Unterschied zwischen legaler und illegaler Musik, zwischen erlaubten und unerlaubten Downloads oder Streams.  Bei der Entwicklung des Angebots  war auch die Zielgruppe selbst beteiligt: Schüler haben dabei mitgearbeitet.

Ein kurzes Video der Verbraucherstiftung

Am 1.1.2013 trat die Vereinbarung der KMK mit Vertretern der Wirtschaft über das Kopieren in der Schule in Kraft. Zum Halbjahr 2013 wurde diese Informations-Webseite der KMK zum Thema freigeschaltet.

Der Anhang ist Teil der Handreichung "Im Netz der neuen Medien.
Internet, Handy und Computerspiele - Chancen und Risiken für Kinder und Jugendliche".

Infos auf der HP des Hessischen Datenschutzbeauftragten

nachdem Beschluss der 293. Kultusministerkonferenz vom 22.02.2001

Materialien des Hessischen Datenschutzbeauftragten

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